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Maut: Sachsen macht Druck
Der Freistaat will eine Gebühr für Lkw auf mindestens sieben Bundesstraßen. Im Herbst fällt eine Entscheidung.

Dresden/Berlin. Sachsens Verkehrsminister Thomas Jurk (SPD) sieht derzeit mindestens sieben Bundesstraßen im Freistaat, auf denen Schwerlastverkehr ausweicht, um die Maut auf Autobahnen zu umgehen. In einem Brief an Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe nannte Jurk die „potenziellen Mautstrecken“ (siehe Kasten). Erste Verkehrszählungen hatten ergeben, dass auf diesen Straßen bis zu 20 Prozent mehr Laster als noch im Vorjahr unterwegs sind. Dagegen ging der Schwerlastverkehr auf Sachsens Autobahnen um sieben Prozent zurück. Bis Mitte des Jahres soll geprüft werden, ob es sich um dauerhafte Veränderungen handelt. „Ich werde mit Nachdruck darauf dringen, dass dort, wo Ausweichverkehr stattfindet, Maut erhoben wird“, sagte Jurk.

Das Bundesverkehrsministerium will eigene Untersuchungen abwarten. „Wir werden auf jeden Fall die Vorschläge der Länderminister sehr ernst nehmen“, sagte Ministeriumssprecher Richard Schild der SZ. Frühestens 2006 könne Maut auf Bundesstraßen erhoben werden – dazu bedarf es neuer Software für die Erfassungsgeräte in den Lkw.

Festgelegt werden sollen die neuen Mautstrecken im Spätherbst. Stolpe hatte vor kurzem erklärt, bundesweit dürften es sich dabei „um zehn bis zwölf Strecken handeln“. Der Sprecher des Ministeriums signalisierte allerdings Kompromissbereitschaft. Die Zahl Stolpes sei nicht als „festgelegte Größenordnung zu verstehen“.

Neue Mautstrecken
Sachsens Wirtschaftsminister Thomas Jurk schlägt diese Maut-Straßen vor:

B 6 Bautzen–Leipzig
B 92 Vogtland
B 169 Hainichen–Stollberg
B 170 nach Bau-Ende der A 17
B 173 Chemnitz–A 93 (Bayern)
B 169 und B 98/101 zwischen den Autobahnen

Von Frank Tausch, Sächsische Zeitung 02. 05. 2005

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