Bürgerinitiative B 170 "Lebenswertes Erzgebirge - Heimat erhalten!"

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Städten drohen Klagen wegen schmutziger Luft

Berlin - Mit einer Klagewelle wollen Umweltschützer für saubere Luft in deutschen Städten sorgen. "Diese Klagen werden wir eindeutig gewinnen", versichert Jürgen Resch von der Deutschen Umwelthilfe. Vom kommenden Jahr an gelten in der Europäischen Union strenge Grenzwerte für Luftschadstoffe wie Feinstäube und Stickoxide. Doch diese Werte würden in Ballungszentren wie Berlin, Köln, Frankfurt/Main und vielen anderen Städten noch immer überschritten.

Die EU-Richtlinie zur Luftreinhaltung war bereits 2002 in nationales Recht umgesetzt worden. Sie gewährte den Kommunen eine Übergangsfrist von drei Jahren, um sich auf die neuen Grenzwerte vorzubereiten. "Davon haben sie zwei Jahre und neun Monate verschlafen", kritisiert Resch. Erst einige Großstädte wie München, Stuttgart oder Düsseldorf haben die vom Gesetzgeber geforderten Luftreinhaltepläne vorgelegt. Hauptquelle für die Luftschadstoffe in den Städten ist der Fahrzeugverkehr. "Besondere Probleme bereiten vielbefahrene Straßen", erklärt Axel Welge vom Städtetag. Die Förderung des öffentlichen Nahverkehrs, der Ausbau von Fahrradwegen und ein striktes Parkraum-Management können dazu beitragen, das Verkehrsaufkommen und damit die Schadstoffbelastung zu senken. Wichtig sei aber auch eine Weiterentwicklung der Fahrzeugtechnik.

Berliner Morgenpost 13. 10. 2004

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