Bürgerinitiative B 170 "Lebenswertes Erzgebirge - Heimat erhalten!"

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Hoffen auf Autobahn und die Rollende Landstraße

Bürgerinitiativen zu Gesprächen in Prag

Prag/Dippoldiswalde. Am Donnerstag trafen sich Vertreter der tschechischen und deutschen Bürgerinitiativen gegen den Schwerverkehr auf der B170/E 55 mit dem stellvertretenden tschechischen Verkehrsminister, Jirí Kubínek, in Prag. Thema des Gesprächs waren die Zustände an der Europastraße sowie die zukünftige Verkehrsentwicklung, wie die Bürgerinitiativen mitteilten.

Beide Seiten erklärten übereinstimmend, dass die Autobahn A17/D8 so schnell wie möglich fertig gestellt werden soll. Am Fertigstellungstermin ließ Kubínek keinen Zweifel: „Die Finanzierung ist gesichert und die erforderlichen Genehmigungen dürften im wesentlichen auch kein Problem mehr darstellen“, zitieren ihn die Bürgerinitiativen.

Hinsichtlich einer Entlastung an der Bundesstraße B170/E55 wolle sich das tschechische Verkehrsministerium nach Inbetriebnahme der Autobahn für eine Tonnagebegrenzung einsetzen. Am 16. September soll es erste Gespräche mit der sächsischen Staatsregierung dazu geben.

Um die E55 zu entlasten, befürwortete Kubínek den Transport auf der Schiene und würde es begrüßen, wenn die „Rollende Landstraße“ über die vereinbarte Zeit hinaus weitergeführt werden würde.

Der Sprecher der Bürgerinitiative „Lebenswertes Erzgebirge“, Holger Flegel, sagte zu dem Gespräch: „Diese Zusammenkunft war ein wichtiger und konstruktiver Schritt in die richtige Richtung. Für eine Tonnagebegrenzung werden in Prag keine rechtlichen Schwierigkeiten gesehen.“

Im Ergebnis des Treffens wurde vereinbart, eine Konferenz mit allen maßgeblichen Betroffenen und Entscheidungsträgern noch im Oktober diesen Jahres durchzuführen. Eingeladen werden u.a. die Verkehrsminister beider Länder, die Bezirks- bzw. Staatsregierungen der Regionen, Spediteure, die Bürgermeister und die Bürgerinitiativen.

Zur Vorbereitung der Konferenz ist für den kommenden Freitag das nächste Treffen vereinbart. „Das ist etwas, was wir uns auf deutscher Seite schon lange gewünscht haben. Leider haben sich die Verantwortlichen hier immer verweigert“, stellt Holger Flegel fest. „Wir hoffen, durch die Treffen in Prag auch die Gesprächsbereitschaft auf sächsischer Seite zu fördern.“

Sächsische Zeitung, Samstag, 6. September 2003

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