Bürgerinitiative B 170 "Lebenswertes Erzgebirge - Heimat erhalten!"

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Hintergrundinformationen

Auf dieser Übersichtsseite finden Sie zusätzliche Informationen sowie Presseerklärungen von Parteien und Verbänden, Beschlüsse von Gremien, Berichte, externe Links...

Fakten, die die Bürgerinitiative zusammengetragen hat (Dezember 2002)
- neue Strasse B170/E55 DW-Altenberg über Oberfrauendorf, Dönschten, Falkhain, Waldidylle
- 16 km, Kosten 25 Mio €
- Trassenführung durch besiedeltes Gebiet, 2 Flächennaturschutzgebiete, 1 Landschaftsschutzgebiet, 2 FFH, 1 geplantes Naturschutzgebiet , 1 "Naherholungsgebiet" rund um die Hochwaldstrasse), durch Bergbaugebiet
- Alte Strasse - B170/E55 Sommer 2003 Wiederherstellung in den alten Zustand, Kosten 25 Mio €
- Nach Neubau Sperrung der alten B170/E55 für Schwerlastverkehr
- 2005 - Übergabe Autobahn A17
- vorgebener Grund: Erreichbarkeit Altenbergs bei Hochwasser
- wirklicher Grund: Schaffung zusätzlicher Kapazitäten (Transitverkehr)
negative Auswirkungen für Hochwasser, Verkehr, Wirtschaft, Natur und Bürger weiter

 
Pressemitteilung von Bündnis 90/Die Grünen Weißeritzkreis vom 05. 01. 2005
Mit LkW-Maut auf Bundesstraßen Belastungen der Anwohner entgegensteuern weiter
Protokoll der Debatte zur B 170 im sächsischen Landtag 12. 11. 2004 (doc)
Antrag der CDU-SPD-Koalition zur Situation an der B 170 12. 11. 2004 (PDF)
Antrag der PDS-Landtagsfraktion zur Situation an der B 170 12. 11. 2004 (PDF)
Lärmmessung am 30. August - Ergebnisse weiter
Durchfahrverbot für Lkw auf der Bundesstraße 7 / 27 / 400- Rechtsgutachten (PDF)
Externe Kosten des Verkehrs in Sachsen PDF
Mitschrift einer Diskussion zum Verkehrskonzept im Weißeritzkreis
auf Einladung der Schutzgemeinschaft Deutscher Wald am 09.06.2004 in Schmiedeberg Download rtf
Die Belästigung der Bevölkerung durch den Transitverkehr auf der Bundesstraße B 170 zwischen Dippoldiswalde und Zinnwald
Belegarbeit am "Glückauf-Gymnasium" von Christin Thieme und Christian Baierl
Download ( Word 3.7 MB, Zip-Archiv 2,9 MB)
Pressemitteilung der PDS vom 08. 06. 2004
Reines Wahlkampfgetöse weiter
Pressemitteilung von Bündnis 90/Die Grünen Weißeritzkreis vom 07. 06. 2004
Nur starker Schienenverkehr kann Straßen von Staus und Abgasen entlasten weiter
Ergebnisse der Verkehrszählung 06./07. Juni 2004 in Altenberg weiter

CDU-Mehrheit schaut Lkw-Chaos auf der B 170 tatenlos zu
Pressemitteilung von MdL Katja Kipping (PDS) vom 27. 05. 2005 weiter

Dringlichkeitsantrag der PDS-Fraktion im Sächsischen Landtag (18. 05. 2005) weiter
MdB Peter Hettlich (Bündnis 90/Die Grünen) zu Möglichkeiten von Verkehrseinschränkungen RTF-Dokument
Brief von Jens Weber (Grüne Liga) an Ministerpräsident Georg Milbradt (25. 05. 2004) weiter
Pressemitteilung Bündnis 90/Die Grünen in Sachsen 25. 05. 2004
B 170 / Rollende Landstraße: Sachsen kann von Hessen lernen
Wirtschaftsministerium muss endlich Nachtfahrverbot verhängen weiter
Lkw-Fahrverbot in der Ferienreisezeit
Beispiel für die Möglichkeit verkehrsrechtlicher Einschränkungen, leider aktuell nicht für die B 170 weiter
Lärmgutachten der Stiftung Warentest
Wie Sie ein solches erhalten, erfahren Sie hier.
Juristisches Gutachten zum Durchfahrverbot für Lkw auf der Bundesstraße 7 / 27 / 400
Download PDF (56 kB)

Juristische Aspekte zum Verkehrslärm
Informationen des Deutschen Arbeitsringes für Lärmbekämpfung e.V. incl. Muster einer Anzeige nach dem Ordnungswidrigkeitengesetz weiter

Fahrverbote für Lkws auf Bundesstraßen
aktuelle Beispiele aus Österreich weiter
Überlegungen zum Vorschlag eines generellen LKW- Nachtfahrverbotes
vom Alpenforum weiter
Studie: Umschlagsysteme für den kombinierten Verkehr (PDF)
Bundesgesetz zur Verlagerung von alpenquerendem Güterschwerverkehr auf die Schiene (Schweiz) - Stand: 19. Dezember 2000 (PDF)
Transitverkehr-Verlagerungsverordnung (Entwurf der Alpeninitiative) (PDF)
26. 04. 2004
Brähmig ist nicht von dieser Welt

Pressemitteilung von Bündnis 90/Die Grünen, Kreisverband Weißeritzkreis weiter
Stellungnahme des Sächsischen Wirtschaftsministeriums zur Problematik B 170 vom 15. 04. 2004 (PDF)
Briefe von Bürgermeister Kirsten (Altenberg) an das Wirtschaftsministerium weiter
Brief von MdB Brähmig (CDU) vom 23. 04. 2004 weiter
Brief von MdB Brähmig (CDU) vom 23. 03. 2004 weiter
Brief von MdB Brähmig (CDU) vom 09. 07. 2003 weiter
14. 01. 2004
Chance für Fremdenverkehr
Tourismusgutachten umgehend veröffentlichen! (Pressemitteilung Bündnis 90/Die Grünen Weißeritzkreis) weiter
14. 01.2004
Raatz: "Gillo verschleudert verantwortungslos Steuergelder"
Völlig falsche Lehren aus der Flutkatastrophe gezogen (Pressemitteilung SPD-Fraktion Landtag) weiter
15. 12. 2003
Notstand auf der B 170
Grüne werfen Landrat schwere Versäumnisse vor weiter
Dezember 2003
Offener Brief an die gewählten Volksvertreter weiter

15. 10. 2003
Wirtschaftsminister Gillo (CDU) zur Problematik der Gefahrguttransporte
Rede im Landtag Oktober 2003 weiter

15. 10. 2003
Simone Raatz (SPD) zur Problematik der Gefahrguttransporte
Rede im Landtag Oktober 2003 weiter
07. 10. 2003
Antwort von Dr. Rohde im Auftrag von MP Milbradt an D. Papsch weiter
02.09. 2003
Strafanzeige der Grünen gegen Wirtschaftsminister Gillo und Landrat Greif weiter
31. 08. 2003
LKW-Maut wird Güter auf die Schiene bringen
Albert Schmidt, verkehrspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen weiter
29. 08. 2003
Milbradt Zyniker des Jahres
Pressemitteilung Bündnis 90/Die Grünen weiter

21. 08. 2003
Wirtschaftsministerium wäre gut beraten, vor A17-Eröffnung über Schwerverkehr nachzudenken!
Pressemitteilung von Bündnis 90/Die Grünen in Sachsen weiter

18. 08. 2003 -
Absage an "B 170 neu" gut für Hochwasserschutz
Pressemitteilung Bündnis 90/Die Grünen weiter
16.07.2003
Antwort vom Bundesverkehrsministerium auf einen Brief von Heike Aghte (Deutscher Naturschutzring) weiter
09. 07. 2003
Telefongespräch mit Wahlkreisbüro von MdB Horst Brähmig (CDU) (MP3-File, ca. 4,7 MB) weiter
01. 07. 2003
Brief des Wirtschaftsministers Gillo an den Landrat Greif (ca. April 2003) weiter
01. 07. 2003
Informationen und Argumente weiter
01. 07. 2003
Neue B 170 bringt keine Entlastung
Pressemitteilung der SPD-Landdtagsfraktion weiter
01. 07. 2003
Brief des MdB Peter Hettlich (Bündnis 90/Die Grünen) an die Abgeordneten des Kreistages Weißeritzkreis weiter
28. 06. 2003
Antwort der SPD-Fraktion im Kreistag Weißeritzkreis
auf ein Schreiben der Bürgerinitiative (PDF-Format) weiter
29. 06. 2003
Offener Brief des Kreisverbandes Weißeritzkreis von Bündnis 90/Die Grünen
an den Landrat des Weißeritzkreises weiter


Raatz: "Erneute Schlappe für Verkehrsminister Gillo"
Neue B 170 Dippoldiswalde-Altenberg gestorben
Pressemitteilung der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag weiter

19. 06. 2003
Schwierigkeiten mit der Wahrheit
Grüne: B 170 darf nicht am 01. Juli eröffnet werden (Presseerklärung des Kreisverbandes Weißeritzkreis) weiter
08. 05. 2003
Verkehrskonzept für das Erzgebirge - Eckpunkte
Das Konzept wurde am 12.4. in Altenberg von den Teilnehmerinnen und Teilnehmern des workshops "Alternativen zum Straßenbau im Erzgebirge" erstellt. weiter
20.04.2003
Zurück aufs Gleis - Flath fordert Wettbewerb im Güterschienenverkehr
Ein Wettbewerb im Güterschienenverkehr kann nach Ansicht von Umweltminister Steffen Flath (CDU) zu einer geringeren Belastung der Umwelt führen. Die Deutsche Bahn habe in der ersten Hälfte der 90er Jahre mit ihrer Preispolitik sächsische Betriebe vergrätzt und sie damit zum Verlassen des Schienenweges geradezu ermutigt, kritisierte Flath in einem ddp-Interview in Dresden. «Darunter gab es eine Reihe von Unternehmern, die wegen der günstigen Firmenlage eigentlich den Transport mit der Bahn bevorzugt hätten», sagte der Minister. (...) Flath sagte, dass man auf den großen sächsischen Straßen derzeit noch recht gut voran komme. Er habe jedoch «die Horrorvision», dass künftig zwei von drei Autobahn-Spuren durch Lastwagen-Kolonnen dauerhaft besetzt seien. weiter
16.04.2003
EU-Beitrittsländer: Alarmierende Fehlentwicklung im Verkehr
"Die EU muss die Beitrittsländer dabei unterstützen, die verkehrspolitischen Fehler zu vermeiden, die wir in Westeuropa gemacht haben: Vernachlässigung der Schiene, Bevorzugung der Straße." Mit diesen Worten kommentierte Dirk Flege, Geschäftsführer der Allianz pro Schiene, die "alarmierende Fehlentwicklung im Verkehrsbereich" weiter
14.04.2003
Stolpe ins Schwarzbuch der Diskriminierung aufgenommen
Kaum zu glauben, aber wahr: Da fährt der deutsche Bundesverkehrsminister nach Prag, und die Pressemitteilung, die dazu von seinem Haus herausgegeben wird, geht auf den "grenzüberschreitenden Verkehr als Lebensader für Europa" nur anhand des Straßenausbaus (Autobahnen Dresden - Prag und Nürnberg - Prag) und des beabsichtigten Elbeausbaus ein. Dafür wurde er in das "Schwarzbuch der Diskriminierung" der Initiative "Mehr Bahnen!" aufgenommen. Mehr Bahnen! - Vereinigung für Wettbewerb im Schienenverkehr! e.V. ist ein Zusammenschluss mehrerer Eisenbahnunternehmen. weiter

Entwurf Landesentwicklungsplan
Unter 10 Verkehr Z 10 (Seite 68 des Entwurfs) ist unter anderem der Aus- und Neubau der B 170 als "leistungsfähige Fernstraßenverbindung" nach Tschechien vorgesehen. Einwendungen konnten bis 28. 04. 2003 geltend gemacht werden. weiter

Schalltechnische Untersuchung Oberbärenburg
Am Beispiel des Kurortes Oberbärenburg wird festgestellt, dass der Trassenverlauf der B 170 neu gravierende Folgen hätte und die Einhaltung der gesetzlichen Werte hier nicht gegeben ist. weiter

Europäisches Übereinkommen vom 15. November 1975 über die Hauptstrassen des internationalen Verkehrs (AGR)
In diesem Abkommen sind die Rahmenbedingungen für Europastraßen gesetzlich festgelegt. Es wird deutlich, dass die bestehende B 170 diesen Bestimmungen nicht entspricht. weiter (externer Link)
Erklärung des Kreistages am 13.11.2002 zum Bau einer Alternativstrecke zur B170 weiter
Die Bürgerinitiativen sprechen eine gemeinsame Sprache
In einer gemeinsamen Presseerklärung vom 05. 12. 2002 sprechen sich die Bürgerinitiativen dafür aus, dass weder eine neue Bundesstrasse gebaut, noch die alte B170 wieder für den Schwerlastverkehr geöffnet wird. weiter

Schreiben an Ministerpräsident Milbradt
Die Bürgerinitiativen machen in ihrem Schreiben ihre Forderungen gegenüber dem sächsischen Ministerpräsidenten deutlich weiter

Antworten des Landrates auf die Anfrage der grünen Kreisrätin Karin Drutschmann zur B 170
Am 26. 02. 2003 antwortete der Landrat des Weißeritzkreises auf eine Reihe von Fragen. Lesen Sie selbst... weiter
Presseerklärungen von Bündnis 90/Die Grünen
Mär von der Lebensnotwendigkeit von Schwerlasttransporten längst widerlegt (29.11.2002) weiter
Pläne für Neutrassierung der B 170 sind irrwitzige Überlegungen (06.12.2002) weiter
Verbesserte Verkehrsplanung für Sachsen (MdB Peter Hettlich am 20.03.2003) weiter
Abwarten, Hinhalten, Aussitzen (24.03.2003)weiter
Warten auf Gillo (27.03.2003) weiter

Presseerklärungen der SPD
Keine neue B 170 im Zeichen der Kettensäge weiter
Sachsen weiter ohne Konzept für EU-Osterweiterung weiter
Osterzgebirge darf kein zweiter Brenner werden weiter
Auf drei schnellen Wegen nach Tschechien weiter
Konzepte unerwünscht - Verantwortung abgewälzt. weiter

PDS Kreisvorstand Weißeritzkreis
Beschluss vom 27. März 2003 weiter
Brief an die Stadträte und den Bürgermeister von Altenberg
Der Heimatverein Waldidylle fordert vom Stadtrat, sich für nachhaltige Verkehrs- und Gütertransportkonzepte für die Region einzusetzen und argumentiert gegen die neue Trasse der B 170, von der Waldidylle unmittelbar betroffen wäre. weiter
Beschluss des Ortschaftsrates Frauendorf
Der Ortschaftsrat Frauendorf beschließt in seiner Sitzung am 19.03.2003:Die Verlegung der Bundesstraße B170 zwischen Oberhäslich und Oberbärenburg auf den Höhenzug östlich des Weißeritztales ("B170 neu") wird abgelehnt, ... weiter

Antwort auf kleine Anfrage im Landtag zum Thema "Maut für LKWs"
Auszug: "... für die Einführung einer LKW-Maut auf Bundesstraßen in Deutschland gibt es keine Beispiele"; "Das Autobahnmautgesetz ermöglicht die Ausdehnung der Mautpflicht auf bestimmte Abschnitte von Bundesstraßen." (PDF-Datei, 227kB)

Waldzustandsbericht 2002 erschienen
Der am 16. 12. 2002 vorgestellte Waldzustandsbericht liest sich in weiten Teilen wie der Forderungskatalog der Bürgerinitiative... Die Kurzfassung gibt es unter www.verbraucherministerium.de (externer Link)
(Langfassung PDF-Datei, ca. 910 kB)

Alpeninitiative
Überall in Europa leiden die Menschen unter den Belastungen des Schwerverkehrs. Besonders prekär ist die Lage in den Alpen, diesem ökologisch hoch sensiblen Raum. Hier hat die Lastwagenflut das erträgliche Mass längst überschritten. 1994 hat deshalb das Schweizer Volk an einer Volksabstimmung die Alpen-Initiative angenommen. Seither steht der Alpenschutzartikel in der Bundesverfassung (Grundgesetz), und Parlament und Regierung müssen ihn umsetzen. Konkret verlangt der Alpenschutzartikel: Der alpenquerende Güterverkehr gehört innerhalb von zehn Jahren auf die Schiene. Und die Kapazität der Transitstrassen im Alpenraum darf nicht erhöht werden. http://www.alpeninitiative.ch/d/ (externer Link)

Antrag der SPD im Sächsischen Landtag
"Einstellung der Planungen für das Verkehrsprojekt, Neubau der B 170 Altenberg - Dippoldiswalde'" DRUCKSACHE 3/8096 mit Stellungnahme der Staatsregierung Download
Das Thema wurde am Freitag, den 11. 04. 2003 im Sächsischen Landtag behandelt.

Visionen
Ein Text von DJ Bobo als Mutmacher weiter

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