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Zurück aufs Gleis - Flath fordert Wettbewerb im Güterschienenverkehr

Dresden (ddp-lsc). Ein Wettbewerb im Güterschienenverkehr kann nach Ansicht von Umweltminister Steffen Flath (CDU) zu einer geringeren Belastung der Umwelt führen. Die Deutsche Bahn habe in der ersten Hälfte der 90er Jahre mit ihrer Preispolitik sächsische Betriebe vergrätzt und sie damit zum Verlassen des Schienenweges geradezu ermutigt, kritisierte Flath in einem ddp-Interview in Dresden. «Darunter gab es eine Reihe von Unternehmern, die wegen der günstigen Firmenlage eigentlich den Transport mit der Bahn bevorzugt hätten», sagte der Minister.

Um die Firmen wieder zurück zu holen, könne er sich private Betreiber des Güterverkehrs vorstellen. Neue Gleise müssten dafür nicht gebaut werden. Gerade im grenzüberschreitenden Raum gebe es viele Schienen, die derzeit nur nicht befahren würden. «Land und Bund würden ein solches Engagement unterstützen», sagte Flath. Nach seinen Angaben mangelt es derzeit allerdings noch an Interessenten. Im Nachbarland Tschechien würde dagegen bereits ernsthaft ein Wettbewerb auch im Güterschienenverkehr ins Auge gefasst.

Flath zufolge ist die alleinige Konzentration der Bahn auf den Personenverkehr zwischen den großen Städten aus ökologischer Sicht «nicht ausreichend». Der Straßenverkehr sei hauptsächlich für die in Sachsen zunehmenden Ozonschäden des Waldes verantwortlich. Auch der Lärm, dessen Eindämmung nach Einschätzung seiner Experten die zentrale Aufgabe des Umweltschutzes in den nächsten Jahren sein wird, werde vor allem durch Straßenverkehr verursacht.

Der Ressortchef sprach sich deshalb dafür aus, die EU-Kommission mit bahnpolitischen Kompetenzen auszurüsten. «Brüssel könnte statt der bisherigen Kleinstaaterei für die Schaffung und Koordinierung großer transeuropäischer Eisenbahnverbindungen sorgen», sagte er. Bislang habe die EU auf diesem Gebiet «erstaunlicherweise» keinerlei Befugnisse.

Laut Umweltministerium gehen Prognosen zum Bundesverkehrswegeplan von einer Verdreifachung des grenzüberschreitenden Güterverkehr zwischen Polen, Tschechien und Deutschland bis 2015 im Vergleich zu 1997 aus. Flath sagte, dass man auf den großen sächsischen Straßen derzeit noch recht gut voran komme. Er habe jedoch «die Horrorvision», dass künftig zwei von drei Autobahn-Spuren durch Lastwagen-Kolonnen dauerhaft besetzt seien.

(ddp) 20.4.2003

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