Bürgerinitiative B 170 "Lebenswertes Erzgebirge - Heimat erhalten!"

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Formular gesucht

B 170. Plötzlich fehlten die Vordrucke für Ausnahmen von der Einbahnregelung.

Da war das Landratsamt in Dippoldiswalde schon einmal besonders schnell. Nun wurde es prompt vom Regierungspräsidium Dresden zurückgepfiffen.

Ralf Schulze, Chef der BHG Reinholdshain, bekam das zu spüren. „Ich muss ja für unsere 26-Tonnen-Baustofftransporter die Ausnahme von der Einbahnregelung auf der B 170 beantragen. Der 15. März rückt bald ran. Aber ich finde das Formular nicht“, sagt er. Auf der Internetseite des Landratsamtes war am Dienstagvormittag zwar auf Deutsch, Tschechisch und Englisch erklärt, dass ab kommender Woche Lkws über zwölf Tonnen auf der B 170 nicht mehr Richtung Tschechien fahren dürfen. Ausnahmen sind für die regionale Wirtschaft möglich. Diese müssen vom Landratsamt genehmigt werden, doch war kein Antragsformular zu finden. Ende voriger Woche stand es noch im Internet. Doch das Landratsamt musste es noch einmal zurückziehen, weil es an höherer Stelle nicht gefiel. Um die Mittagszeit war der Vordruck noch einmal Thema einer Beratung im Landratsamt. Da fand sich ein Kompromiss und seit Dienstagabend steht das Formular wieder zur Verfügung, deutsch, tschechisch und englisch.

Es drängt die Zeit. In einer Woche soll die Einbahnregelung gelten. Bis dahin müssen die Ausnahmen schon genehmigt sein, wenn nicht Milchsammelwagen, Baufahrzeuge und andere Lkws, die etwas in das Osterzgebirge liefern, blockiert werden sollen. Thomas Rechentin (CDU), der 1. Beigeordnete im Landratsamt, rechnet mit 1 000 bis 1 500 Ausnahmegenehmigungen.

Von Franz Herz, Sächsische Zeitung 09. März 2006

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